Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Der Titel liefert erstmalig eine Kommentierung des neuen Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG). Inhaltlicher Schwerpunkt sind die Abschnitte 1, 2 und 5 des Gesetzes - also die in den Vorschriften festgehaltenen Pflichten für Hersteller, Importeure und Händler.

Die weiteren Gesetzesteile gelten dem Behördenvollzug und spielen in der Unternehmenspraxis keine große Rolle. Von daher geht der Autor auf diese nur kurz ein.

Der vorliegende Kommentar ist in prägnanter und leicht verständlicher Sprache verfasst. Die enthaltenen Checklisten und zahlreiche Entscheidungshilfen können direkt auf die Praxis angewendet werden, so dass der Anwender mit diesem Buch über eine vielseitig einsetzbare Arbeitshilfe verfügt.

Der Band richtet sich an Ingenieure und Techniker in der Herstellung, Hersteller (Gf), Importeure, Händler, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsrichter, Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie an Unternehmensberater für Produktsicherheit. Der Leser profitiert vor allem von der Aktualität der Inhalte und den bündigen Erläuterungen, in denen die wesentlichen Informationen zum Thema geliefert werden.

Eine übersichtliche Darstellung der Änderungen zum Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (GPSG) ist ebenfalls aufgeführt. Als Rechtsanwalt für Verwaltungsrecht und Professor für Wirtschafts- und Arbeitsrecht verfügt der Autor sowohl über fundierte theoretische Kenntnisse als auch über langjährige Praxiserfahrungen.

Aus dem Inhalt:

Verhältnis des ProdSG zu anderen Rechtsvorschriften;

• Europarecht
• Rechtsverordnungen gemäß § 8 ProdSG
• andere Produktsicherheitsvorschriften
• andere produktbezogenen Inverkehrbringensvorschriften
• Straf- und Bußgeldrecht
• Arbeitsschutzrecht
• Zivilrecht
• Betriebs- und Unternehmensorganisationsrecht

Anwendungsbereich des ProdSG

• Der gegenständliche Anwendungsbereich
• Der handlungs- bzw. tätigkeitsbezogene Anwendungsbereich
• Persönlicher Anwendungsbereich
• Örtlicher Anwendungsbereich
• Zeitlicher Anwendungsbereich (maßgebliche Rechtslage)

Die allgemeinen Produktanforderungen

• Europäisch-harmonisierter Bereich (EG-Harmonisierungsrichtlinien mit CE-Kennzeichnung)
• Nicht harmonisierter Bereich
• Produktinformationen und Instruktionen
• Ausstellen

Zusätzliche Anforderungen an Verbraucherprodukte

• Pflichten der Hersteller, Bevollmächtigten und Importeure
• Händlerpflichten

Produktkennzeichnungen

• CE-Kennzeichnung
• GS-Zeichen