VG 95036:2021-11

Diese Norm wurde vom Normenausschuss NA 140-00-22 AA (Technische Dokumente und Maschinenelemente (NABw TD/Ma)) der DIN-Normenstelle Elektrotechnik (NE) erarbeitet. Sie ist anwendbar für alle urheberrechtlich geschützten Werke, die für die Bundeswehr erstellt beziehungsweise die ihr zur Nutzung überlassen werden. Der Ersteller derartiger Werke ist in aller Regel vor einer unerlaubten Verwendung der Werke oder deren Inhalts durch gewerbliche Schutzrechte (hinsichtlich des technischen Inhalts), Urheberrechte (hinsichtlich der Gestaltung der Unterlagen), wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz sowie vertragliche Vereinbarungen geschützt. Dies gilt auch dann, wenn auf diesen ein Schutzvermerk nach DIN ISO 16016 nicht aufgebracht ist. Die Befugnis, erworbene Werke zum Beispiel im Rahmen eines Vergabeverfahrens auch an Dritte weitergeben zu dürfen, setzt daher durchweg eine besondere Vereinbarung mit dem Urheber der Werke (Einräumung eines entsprechenden Nutzungsrechtes) voraus. Zweck dieser Norm ist es, die jeweilige Nutzungsrechtssituation aus einer am Werk aufgebrachten fallspezifischen nutzungsrechtlichen Kennzeichnung unmittelbar entnehmen zu können. Damit wird der Verwaltungsablauf bei der Entscheidung über Vergaben im Wettbewerb vereinfacht. Die Norm berücksichtigt gesetzliche und vertragliche Nutzungsbeschränkungen. Sie bietet darüber hinaus die Basis für die Anwendung einer nutzungsrechtlichen Kennzeichnung für vertragliche und logistische Zwecke.